Evangelische Odessa-Stiftung
 
  Name der Stiftung:   Evangelische Odessa-Stiftung
 
  Zweck:   Kunst/Kultur,
Religion
  Besondere Zweckbeschreibung:   (2) Zweck der Stiftung ist es, die Arbeit und Belange der Deutschen Evangelisch-Lutherischen Kirche in der Ukraine zu fördern und zu unterstützen. Insbesondere erfolgt dies durch finanzielle Zuwendungen zur - Förderung des Wiederaufbaus der lutherischen St. Pauls Kirche in Odessa als "Deutsches Zentrum St. Paul", - Förderung der kirchenmusikalischen Arbeit an der wieder erstandenen St. Pauls Kirche in Odessa, - Förderung der kulturellen Arbeit im "Deutschen Zentrum St. Paul" in Odessa. Sofern die vorangestellten, vorrangigen Stiftungszwecke aus zu benennenden Gründen nicht erfüllt werden können, können auch evangelische Gemeinden und Gruppen in der Ukraine im Bereich der kirchengemeindlichen-, kirchenmusikalischen und kulturellen Arbeit im Sinne des Absatzes 2 Satz 1 unterstützt werden.
 
  Datum der Errichtung:   02.10.2009
  Rechtsform:   Kirchliche Stiftung öffentlichen Rechts, rechtsfähig
  Sitz:   München
  Vertretungsberechtiges
Organ/Person(en):
  Stiftungsvorstand; vorsitzendes Mitglied, stellvertretendes vorsitzendes Mitglied
  Fundstelle in der Satzung:   § 4 Abs. 2
 
  Geschäftsstelle:   Evang.-Luth. Landeskirchenamt - Herrn KR Christoph Flad (c/o)
Katharina-von-Bora-Straße 7 - 13
80333 München
Tel.: 089 5595-343
Fax: 089 5595-406
eMail: christoph.flad@elkb.de
 
 
  Verwirklichung:   Operativ: Nein    Fördernd: Ja
  Antragsmöglichkeit:   Nein
 
  Kirchliche Aufsichtsbehörde:   Evangelisch-Lutherische Landeskirchenstelle
Bischof-Meiser-Straße 16
91522 Ansbach
stiftung@elkb.de
www.stiftungen-evangelisch.de
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  SATZUNG      
  Satzung der
Evangelischen Odessa-Stiftung

Präambel
Die im Jahr 1897 errichtete lutherische St. Pauls Kirche in Odessa war bis zu ihrer Zweckentfremdung durch die Sowjetregierung in den dreißiger Jahren Mittelpunkt eines regen kirchlichen und sozialen Lebens der Deutschen in der Südukraine. 1976 ausgebrannt wurde die Ruine zu Beginn der neunziger Jahre der wieder erstandenen Deutschen Evangelisch-Lutherischen Kirche in der Ukraine (DELKU) zurückgegeben.
Die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern, die den organisatorischen und geistlichen Wiederaufbau der DELKU in Absprache mit der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) unterstützt, hat zusammen mit ihrer Partnerkirche beschlossen, die Ruine als kombiniertes Kirchen- und Begegnungszentrum wieder aufzubauen. Das „Deutsche Zentrum St. Paul“ im Herzen der Schwarzmeermetropole soll als ein multifunktionales Begegnungs-, Kultur-, Wirtschafts- und Kirchenzentrum wieder erstehen. Dabei soll die diakonische und insbesondere die mit den Namen Theophil und Swjatoslaw Richter verbundene kirchenmusikalische Tradition der alten Gemeinde fortgeführt werden. Zur Förderung dieses Projektes wird die „Evangelische Odessa-Stiftung“ errichtet.
Durch entsprechende Erhöhung des Grundstockvermögens konnte die im Jahr 2006 als nicht rechtsfähig errichtete Stiftung im Jahr 2009 in eine rechtsfähige kirchliche Stiftung umgewandelt werden.

§ 1
Name, Sitz und Zweck
(1) Die „Evangelische Odessa-Stiftung“ mit Sitz in München ist eine rechtsfähige kirchliche Stiftung des öffentlichen Rechts im Sinne des Art. 21 und des Art. 1 Abs. 1 und Abs. 2 des Bayerischen Stiftungsgesetzes. Sie verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und kirchliche Zwecke des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
(2) Zweck der Stiftung ist es, die Arbeit und Belange der Deutschen Evangelisch-Lutherischen Kirche in der Ukraine zu fördern und zu unterstützen.
Insbesondere erfolgt dies durch finanzielle Zuwendungen zur
- Förderung des Wiederaufbaus der lutherischen St. Pauls Kirche in Odessa als „Deutsches Zentrum St. Paul“,
- Förderung der kirchenmusikalischen Arbeit an der wieder erstandenen St. Pauls Kirche in Odessa.
- Förderung der kulturellen Arbeit im „Deutschen Zentrum St. Paul“ in Odessa.
Sofern die vorangestellten, vorrangigen Stiftungszwecke aus zu benennenden Gründen nicht erfüllt werden können, können auch evangelische Gemeinden und Gruppen in der Ukraine im Bereich der kirchengemeindlichen-, kirchenmusikalischen und kulturellen Arbeit im Sinne des Absatzes 2 Satz 1 unterstützt werden.

(3) Der Satzungszweck wird durch die Gewährung von Zuschüssen verwirklicht.
(4) Die Stiftung ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

§ 2
Grundstockvermögen
(1) Das Grundstockvermögen der Stiftung beträgt 100.000,00 €.
(2) Das eingebrachte Stiftungsvermögen ist unangreifbares Grundstockvermögen.
(3) Das Stiftungsvermögen kann durch Zustiftungen erhöht werden.
(4) Das Stiftungsvermögen ist nach den Grundsätzen einer sicheren und wirtschaftlichen Vermögensverwaltung anzulegen.

§ 3
Mittelverwendung
(1) Die Stiftung erfüllt ihre Aufgaben
– aus den Erträgen des Stiftungsvermögens
– aus Zuwendungen, soweit sie vom Zuwendenden nicht ausdrücklich zur Stärkung des Grundstockvermögens bestimmt sind.
(2) Sämtliche Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Ausschüttungen aus dem Stiftungsgrundstockvermögen sind unzulässig.
(3) Im steuerrechtlich zulässigen Umfang sollen Einnahmen der Stiftung einer freien Rücklage oder dem Stiftungsvermögen zugeführt werden, insbesondere soweit dies erforderlich ist, um das Grundstockvermögen in seinem Wert zu erhalten.
(4) Die Stiftung darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Unterstützungen, Zuwendungen oder Vergütungen begünstigen.
(5) Auf die Gewährung des jederzeit widerruflichen Stiftungsgenusses besteht kein Rechtsanspruch.

§ 4
Stiftungsvorstand
(1) Der Stiftungsvorstand besteht aus drei Mitgliedern und setzt sich zusammen aus:
a) einem von der Leitung der Abteilung Finanzen des Landeskirchenamtes vorgeschlagenen Mitglied als vorsitzendes Mitglied,
b) einem von der Leitung der Abteilung Ökumene und Kirchliches Leben des Landeskirchenamtes vorgeschlagenen Mitglied als stellvertretendes Mitglied und
c) der Leiterin/dem Leiter der Deutschen Evangelisch-Lutherischen Kirche in der Ukraine, einem von ihr/ihm vorgeschlagenen Mitglied oder einer vom Landeskirchenrat der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern berufenen Person.
Die vorgeschlagenen Mitglieder werden vom Landeskirchenrat der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern für die Dauer von fünf Jahren berufen. Abberufung aus wichtigem Grund und Wiederberufung sind möglich.
(2) Der Stiftungsvorstand führt die Geschäfte der Stiftung. Das vorsitzende und das stellvertretende vorsitzende Mitglied vertreten die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich. Sie haben jeweils Einzelvertretungsmacht. Im Innenverhältnis darf das stellvertretende vorsitzende Mitglied von seiner Vertretungsmacht jedoch nur im Fall der Verhinderung des Vorsitzenden Gebrauch machen. Einfache Geschäfte der laufenden Verwaltung erledigt das vorsitzende, im Verhinderungsfall das stellvertretende vorsitzende Mitglied in eigener Zuständigkeit.
(3) Sitzungen des Stiftungsvorstandes finden mindestens einmal im Jahr oder auf Antrag mindestens eines seiner Mitglieder statt. Sie werden vom vorsitzenden Mitglied des Stiftungsvorstandes rechtzeitig unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Beschlüsse sind zu protokollieren.
(4) Die Tätigkeit im Stiftungsvorstand geschieht ehrenamtlich. Nachgewiesene Auslagen werden, soweit sie in Ausübung ihrer Tätigkeit entstehen, auf Antrag erstattet.

§ 5
Aufgaben des Stiftungsvorstandes
Der Stiftungsvorstand verwaltet die Stiftung und hat folgende Aufgaben:
– eine sichere und wirtschaftliche Vermögensverwaltung zu betreiben
– über die Verwendung der Stiftungserträge zu entscheiden
– den Voranschlag und die Jahresrechnung zu erstellen und zu beschließen
– die Leitungen der Abteilungen Finanzen sowie Ökumene und Kirchliches Leben in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern mindestens einmal jährlich oder bei Bedarf zeitnah über alle Stiftungsaktivitäten zu informieren.


§ 6
Stiftungsaufsicht und Rechnungsprüfung
(1) Die Stiftungsaufsicht wird vom Landeskirchenrat der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern – Landeskirchenstelle – ausgeübt.
(2) Vor Beginn eines jeden Geschäftsjahres hat die Stiftung einen Voranschlag, der Grundlage für die Verwaltung sein soll, der Stiftungsaufsichtsbehörde vorzulegen.
(3) Nach Ablauf des Geschäftsjahres ist innerhalb von sechs Monaten die Jahresrechnung zu erstellen und mit einer Vermögensübersicht der Stiftungsaufsichtsbehörde vorzulegen.
(4) Die Protokolle der Beschlüsse des Stiftungsvorstandes sind der Stiftungsaufsichtsbehörde zeitnah zu übersenden.
(5) Das Rechnungsprüfungsamt der Evangelischen Kirche in Bayern kann im Rahmen seines gesetzlichen Prüfungsauftrages eigene Prüfungen vornehmen.

§ 7
Rechnungsjahr
Das Rechnungsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 8
Änderung, Umwandlung, Aufhebung
(1) Beschlüsse über Änderungen der Satzung oder des Stiftungszwecks und die Umwandlung oder die Aufhebung der Stiftung dürfen die Steuerbegünstigung der Stiftung nicht beeinträchtigen. Sie sind der Stiftungsaufsichtsbehörde zuzuleiten, welche über die Genehmigung der Satzungsänderungen entscheidet. Bei erheblicher Änderung des Stiftungszwecks sowie bei Umwandlung oder Aufhebung der Stiftung ist vorher eine Stellungnahme der zuständigen Finanzbehörde und abschließend die Entscheidung der staatlichen Genehmigungsbehörde einzuholen.

(2) Bei Auflösung oder Aufhebung der Stiftung oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen der Stiftung nach Abzug der bestehenden Verbindlichkeiten an die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern mit der Auflage, es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige und kirchliche Zwecke im Sinne des § 1 Abs. 2 der Satzung zu verwenden.

§ 9
Inkrafttreten
Die Satzungsänderung tritt mit Genehmigung der Stiftungsaufsicht der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern – Landeskirchenstelle – in Kraft.




München, ………………………..




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Kirchenrat Christoph Flad
Vorsitzendes Mitglied des Stiftungsvorstandes